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hgbHGB

HGB (Kaufleute)
sitzt auf BGB drauf und setzt auf diesem au

BGB (inkraft getreten 1.1.1900)
ist subsidiär, liegt allem zugrund und gilt immer, wenn HGB keine Regelung vorsieht

Für wen gilt HGB?

Für den Kaufmann.

Es gibt drei Arten von Kaufleuten

  • Istkaufmann
    Jeder, der ein (Handels-) Gewerbe betreibt.
  • Kannkaufmann wenn eingetragen im Handelsregister
    Kleingewerbetreibender
  • Formkaufmann
    Kaufmann aufgrund der Rechtsform
    Kapitalgesellschaften (GmbH, AG)

Begriffserklärung „Gewerbe“

Gewerbe

    • selbstständig
    • alle Selbststandigen, die nicht freiberuflich sind

Freiberuflichkeit

    • selbstständig
    • bsp.: Ärzte, Anwälte, Steuerberater, Architekt, Künstler,…
    • bieten hochqualifizierte Leistung in einer Person
    • geistige Dienstleistungen
    • Vorteile
      • keine Gewerbesteuer
      • Wahl zwischen ist/soll-Versteuerung

soll-Versteuerer

Muss pro Monat die Umsatzsteuer abführen, für die er Rechnungen erstellt hat. Unabhängig davon, ob der das Geld schon bekommen hat.

ist-Versteuerer

Er muss die Umsatzsteuer erst dann abführen, sobald er sie bekommen hat.

Begriffserklärung „betreiben“

Selbstständiger

    • unabhängig in seiner Leistungserbringung
    • hat Marktrisiko
    • Marktaktivität
    • eigene Rechnung
    • Selbstorganisation

Arbeitnehmer

    • weisungsgebunden
    • hat kein unmittelbares Marktrisiko
    • keine Marktaktivität
    • fremde Rechnung
    • wird organisiert

Grenze IST- & KANN-Kaufmann

IST-Kaufmann KANN-Kaufmann
eigene Räumlichkeiten? ja nein
Angestellte? ja nein
eigene Rechnung? ja nein
Gewinn > 50.000 Euro/Jahr ja nein
Umsatz > 500.000 Euro/Jahr ja nein

Land und Forstwirtschaftliche Betriebe

  • wie Ist-kaufmann
  • wenn der Betrieb:
    • Gewinn > 50.000    ja
    • Umsatz > 500.000    ja
    • etc.    ja
  • dann: Kannkaufmann möglich

Handelsregister (HR) (handelsregister.de)

  • Verzeichnis aller Kaufleute
  • Organisiert mit zwei Abteilungen:
    • HRA
      Einzelunternehmen, Personengesellschaften (OHG, KG)
    • HRB
      Kapitsalgesellschaften
  • zuständig: Amtsgericht in seiner Funktion als Registergericht
  • Inhalte: Firmensitz, Firma, Inhaber (Einzelunt., PersGes.), Kap.Ges.(Gesch.führer, Vorstände, Aufs.räte,  Mindesthaftsummen, Gründungszeitpunkt, Unternehmenszweck, Insolvenzverfahren, Prokura, etc.)
  • Zugriffsberechtigung: Jeder ist einsichtsberechtigt
    (gegen Gebühr, derzeit ca. 4,50 Euro)
  • Grundfunktion: Schutz des öffentlichen Glaubens:
    Positvie Publizität: „Alles, was darin steht, stimmt.“
    Negative Publizität: „Alles, was nicht darin steht, exisitert nicht.“
    bsp.: Prokurist, im Innenverhältnis entzogen, nach außen aber noch eingtragen im HR. Würde der Prokurist in diesem Zeitfenster noch ein Geschäft abschließen, muss der Kaufmann dafür gerade stehen. (= positive Publizität)
  • Rechtliche Wirkung
    • Fall A: ISTkaufmann
      Gründung         Eintrag HR———–X——————–x——————->
      Der Istkaufmann ist ab Gründungsdatum schon Ist-Kaufmann im Sinne des HGB. Die Eintragung hat deklaratorische Wirkung. Diese verkündet das Recht, erschafft es aber nicht.
    • Fall B: KANNkaufmann
      Gründung                Eintrag HR———–x——————–X——————->
      Dieser ist ab Eintragung ins HR Kaufmann. Es hat eine konstitutive Wirkung und ist somit rechtserzeugend.

     

Firma

rechtlicher Name des Kaufmanns … unter dem er seine Geschäfte betreibt … seine Unterschrift setzt … klagen & verklagt werden kann.

Firmengrundsätze

  • Öffentlichkeit der Firma
    der Kaufmann muß immer offenlegen, wer er ist
  • Ausschließlichkeit der Firma
    im Bezirk, bzw. wenn überregional eine Firma tätig wäre ginge es auch nicht
  • Wahrheit und Klarheit
    Alle Elemente einer Firma müssen wahr und klar sein
  • Beständigkeit der Firma
    weiterführen der Firma bei Gesellschafter-Wechsel oder Veräußerung.
    Vorraussetzung: alle sind einverstanden
    (Immaterieller Wert der Firma soll erhlalten werden)
  • Veräußerungsverbot
    kein Verkauf der Firma ohne Betrieb
  • Arten der Bildung einer Firma (am Beispiel Volk & Patzelt)
    • Personenfirma
      bsp.: Volk & Patzelt GmbH
    • Sachfirma
      bsp.: Kaufmännische Businesslösungen GmbH
    • Phantasiefirma
      bsp.: VoPa GmbH
    • Mischfirma
      IT Consulting Volk & Patzelt GmbH
      nicht möglich: 
PVC GmbH, wegen irreführender Angaben (PCV = Werkstoff)

 Arbeitsblatt

Arbeitsblatt_WISO_03a

 

Arbeitsblatt_WISO_03b

  1. Definition: Freiheit für jedermann, einer wirtschaftlichen Betätigung an jedem Ort zu jeder Zeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nachgehen zu können. In der Bundesrepublik Deutschland ist der Grundsatz der Gewerbefreiheit in Art. 2 I und 12 I GG verankert. Auch die Gewerbeordnung (GewO, hier downloaden) geht vom Grundsatz der Gewerbefreiheit aus (§ 1 GewO), der durch Ausnahmen (z.B. Erlaubnispflicht, Gewerbeerlaubnis) Einschränkungen erleidet.
    Quelle: Link
    bsp.: kein Verkauf von offenen Lebensmitteln ohne Genehmigung, Hackfleischverprdnung, Tierhandel, Personenbeförderung, Finanzdienstleistung

    1. Grenze: liegt also im Schutz von Dritten und der Umwelt
    2. Auflagen:
      1. Qualifikation
      2. Sachauflagen
  2. Um auch nach Gründung und während der Fortführung der Tätigkeit bei auftauchender Unzuverlässigkeit rechtlich vorgehen zu können und so Dritte zu schützen
  3. x
    1. Schutz der Allgemeinheit
    2. Schutz der Allgemeinheit
  4. Biogasanlagen, Chemiewerke, Hähnchenmastanlagen, Kraftwerke und Stahlgießereien, Generatoren, so gut wie alle technische Anlagen
  5. x
    1. nein, Kaufmann ist hier die AG
    2. Ja, Istkaufmann
    3. Nein, Kaufmann ist hier die Großbank.
    4. Ja, wahrscheinlich Kannkaufmann (Kaufmann wenn er im HR eingetragen ist)
    5. wenn, dann Kannkaufmann wenn eingetragen im Handelsregister (Landwirte sind nie Istkaufleute)
    6. Ja, Istkaufmann
    7. Ja, Kapitalgesellschaft = Formkaufmann
  6. Industriekaufmann ist die Berufsbezeichnung und hat erst einmal nichts mit dem Kaufmann gemäß HGB zu tun.
  7. § 377 HGB Absatz (1): Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen.
    (3) Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muß die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
  8. Ausschließlichkeit der Firma ist nicht gewährleistet: um eine Verwechslung seitens dritter auszuschließen. Das sehr bekannte Unternehmen soll ebenfalls geschützt werden.
  9. x
    1. von der Einwilligung aller Beteiligter
    2. gar nicht, die Forderungen werden mit übertragen
    3. HR-Auszug oder fragen per Schreiben, bzw. einfach mal anrufen
  10. x
    1. rechtserzeugend
      – Münstertäler Fleischwaren AG
      – Geflügelhof Landgold-Hähnchen GmbH
    2. rechtsbezeugend
      – Bauunternehmung Cornelia Riester e. Kfr.
      – Papiergroßhandlung Seboth GmbH & Co. KG
  11. um sicherzustellen, dass die Firma eintragungsfähig ist
    um Geld zu verdienen 😉
  12. alle, die mit diesen Geschäfte machen
    um allen Gewerbetreibenden neue Geschäftspartner vorzustellen
    man spricht vom Stake-Holder: alle die ein Interesse haben

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