Rechts-Objekte

rechtsobjekte

Rechtsobjekte

  • Sachen
    = körperliche Gegenstände

    • Mobilien
    • Immobilien
  • Rechte

Besitz und Eigentum

Besitz

  • tatsächliche Herrschaft über eine Sache
  • Rechte, die sich ableiten, bspw. man darf gegen die verbotene Eigenmacht vorgehen, also eine Besitzstörung beseitigen

Eigentum

  • = rechtliche Herrschaft Begrenzung des umfangreichen Eigentums:
    • Gesetze
    • Rechte des anderen

Erwerb von Besitz und Eigentum

Besitz

  • durch An-sich-Nehmen einer Sache

Eigentum

  • konkrete Handlungen (Realakte)
    • ohne rechtliche Absicht:
      Vermischung, Vermengung, Verbindung
    • mit rechtlicher Absicht:
      Aneignung herrenloser Gegenstände
    • durch Rechtsgeschäft (Willenserklärung)
      für Mobilien: (§ 929 BGB): Übergabe & Einigung
      für Immobilien: Grundbucheintrag & Auflassung

     

 Gutgläubiger Erwerb

rad rad rad
spielfigur3 <- Leihvertrag -> spielfigur1 <- Kaufvertrag -> spielfigur2
Heinz Herbert Dave

Vorraussetzungen

  • Erwerber ist gutgläubiger bzgl. des Eigentums des Veräußerers
  • Sache ist nicht gestohlen, verloren oder sonst wie abhanden gekommen

Germanischer Grundsatz: Wo Du Deinen Glauben gelassen hast, dort sollst Du ihn suchen

Ergo

  • Der ursprüngliche Eigentümer verliert sein Eigentum.
  • Der ursprüngliche Eigentümer hat Ansprüche gegenüber dem Ausleiher. Heinz hat also Anspruch an Herbert auf Schadensersatz. Hätte Herbert das geliehene Fahrrad über Wert verkauft, hat Heinz auch Anspruch auf die Mehrsumme. In jedem Fall muss das Eigentum ersetzt werden.
  • Heinz hat keinen Rechtsanspruch an Dave, da auch Dave schützenswert ist.

 

Willenserklärung

  • rechtlich nicht relevant
    nicht auf die Änderung/Begründung eines Rechtszustandes gerichtet
    (bsp.: „Ich möchte mit Dir ins Kino gehen.“)
  • rechtlich relevant
    gerichtet auf Änderung/Begründung eines Rechtszustandes

 

Rechtsgeschäfte

  • einseitige Rechtsgeschäfte
    • empfangsbedürftige Willenserklärung
      bsp: Kündigung, Anfechtungserklärung
      Wird wirksam bei Zugang der Willenserklärung.
      Es muss in den Herrschaftsbereich des anderen eintreten.
    • nicht empfangsbedürftige Willenserklärung
      bsp: Testament: Formvorschrift: handschriftlich oder höher (bsp. Notar)
  • einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte
    bsp: Schenkung, Bürgschaft („Renne schnell in die andere Richtung“ und versuche anders zu helfen bsp. Darlehen, Beteiligung)
  • mehrseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte
  • mehrseitige Rechtsgeschäfte
    alle Arten von Verträgen

 

Vetragsfreiheit

Rechtssubjekte dürfen grundsätzlich ihre Verträge / Rechtsgeschäfte so abschließen, wie sie wollen. Es gibt drei Facetten:

  1. Inhaltsfreiheit
    • freie Wahl der Vertragsinhalte
    • Grenzen:
      • gesetzeswidrige Vereinbarungen
      • sittenwidrige Vereinbarungen
      • Teilnichtigkeit führt unter Umständen zur Gesamtnichtigkeit
      • Gegenmittel: die Salvatorische Klausel
  2. Formfreiheit
    • freie Wahl der Form
      • mündlich
      • schriftlich
      • „Schlüssiges Handeln“ (z.B. Produkt auf das Laufband an der Kasse stellen)
      • Grenzen:
        • Formzwang (z.B. bei Testament handschriftlich oder höher)
  3. Abschlussfreiheit
    • freie Wahl des Vertragspartners
    • Grenze:
    • Kontraktionszwang
      • z.B. für öffentliche Versorgungsbetriebe (Strom, Wasser, Taxi, ÖPNV, Deutsche Bahn, Telekom, …)

Gründe für Formvorschriften

  • Inhaltliche Klarheit & Beweisbarkeit
  • Schutz vor übereilten Entscheidungen bei besonders wichtigen Rechtsgeschäfte

Arten der Formvorschriften

  • dauerhafte Verschriftlichung muss vorliegen (Papier, keine Email)
    • Schriftform
      Dokumentenecht muss es sein
    • Eigenhändige Unterschrift, auf der Urkunde selbst
  • Öffentliche Beglaubigung
    • Bestätigung der Echtheit von etwas (Kopie, Unterschrift)
    • Wahrheitsgehalt des Inhaltes wird nicht beglaubigt
  • Notarielle Beurkundung
    • sowohl Inhalt, als auch Echtheit werden bestätigt

Abgabe Willenserklärung vor zuständiger Behörde

  • bsp. Eheschließung

Nichtigkeit

  • Unwiksamkeit
  • Sitten- & gesetzeswidrige Willenserklärungen
  • Formwidrigkeit
  • Willenserklärung von Geschäftsunfähigen
  • Willenserklärung von beschränkt Geschäftsfähigen ohne Zustimmung
  • Willenserklärung, der im vorübergehenden Zustand der Bewußt(seins)losigkeit abgegeben werden
  • Scherzerklärung
    Eine für den anderen offensichtlich erkennbare scherzhafte Willenserklärung. Bsp. Flasche Wasser abkaufen für 1000 Euro. etc.
  • Scheinerklärung
    Zum Schein eine Erklärung abgeben, um etwas anderes zu erreichen (bsp. Heirat um jemanden die deutsche Staatsbürgerschaft zu ermöglichen)

Anfechtung

  • Vertragstreue
  • menschliche Fehler
  • Gründe:
    • Erklärungsirrtum (Verschreiben, Versprechen)
    • Übermittlungsirrtum (Bote merkt sich das Falsche, Kanal (Telefon) übermittelt falsch)
    • Inhaltsirrtum (falsch erklärt, was ich brauche, z.B. falsche Fachbegriffe verwendet)
    • Eigenschaftsirrtum (Irrtum über wesentliches Merkmal der Sache / Person. Hätte ich gewusst, was dieses Teil wirklich macht / kann, hätte ich es niemals gekauft.)
    • arglistische Täuschung (z.B. Unfall eines zu verkaufenden Autos verschwiegen, wider besseren Wissens)
    • widerrechtliche Drohung (Nötigung, z.B. Drohung des Verkäufers, bei Nichtabschluss meinen Ruf zu ruinieren)
  • keine Gründe
    • Motivirrtum (Ich dachte, ich bräuchte diese Festplatte, habe aber die falsche gekauft.)
  • Vorgehensweise
    1. Abgabe und Zugang der Anfechtung gegenüber Vertragspartner (=Anfechtungsgegner)
    2. Vertrag / Rechtsgeschäft ist von Anfang an nichtig
    3. bewirkte Leistungen müssen zurückgegeben werden
    4. Ersatz des Vertrauensschadens (z.B. Transport- und Rückerstattungskosten)
  • wann anfechten?
    • Irrtümer: sofort
    • Täuschung / Drohung: 1 Jahr
    • nach 10 Jahren ist Anfechtung aus jeglichem Grund ausgeschlossen

Arbeitsblatt

Arbeitsblatt_WISO_03

  1. Formvorschriften
    1. Handschriftlich (Testament)
    2. Schriftform (Kauf von Immobilie)
    3. Notar (Kauf von Immobilie)
  2. x
    1. der Vetrag ist nichtig
    2. bewirkte Leistungen müssen zurück gegeben werden
    3. Vertrauensschaden muss wieder hergestellt werden
  3. x
    1. schwebend unwirksam, da beschränkt geschäftsfähig
    2. gültig / Der Kaufvertrag ist so gültig. Für den gesamten Kaufvorgang bedarf es aber noch eines Notars und der Eintragung ins Grundbuch.
    3. nichtig / Bedarf der Schriftform (Formnichtigkeit)
    4. gültig / kein Wucher / der Zins liegt ca. doppelt so hoch wie dem aktuellen Marktzins (9-12%). Das ist maximal zuässig (Quelle: Link)
    5. schwebend uwirksam / beschränkte Geschäftsfahigkeit
    6. nichtig / gesetzeswidrig. Mindestanspruch ist 24 Werktage per anno (BUrlG)
    7. nichtig / gesetzteswidrig, Scheingeschäft
  4. x
    1. anfechtbar / Erklärungsirrtum
    2. nicht anfechtbar / Motivirrtum – berechtigt nicht zu Anfechtung
    3. anfechtbar / Eigenschaftsirrtum in der Person
    4. anfechtbar / Übermittlungsirrtum
  5. gegen Manfred: Schadensersatz
    gegen Karl: keinen Anspruch
  6. durch konkrete Handlungen
    durch ein gültiges Rechtsgeschäft
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